Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Mai 2023

I. Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen:
Elena Limmer
Untere Regenstraße 12
93059 Regensburg

(nachfolgend Verkäufer genannt) und dem Kunden.
Kunden beinhalten sowohl Verbraucher als auch mit Unternehmer. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dem ausdrücklich zugestimmt wurde.

II.  Vertragsschluss

1. Die Darstellung der Dessins oder Kunstwerke im Internet stellt kein Angebot dar, sondern ist nur eine unverbindliche und freibleibende Aufforderung an den Kunden, Anfragen zu stellen. Die Onlinedarstellungen der Designs oder Kunstwerke können von dem gelieferten Werk geringfügig abweichen. Besonders die Farbwiedergabe ist technisch bedingt nicht 100% zuverlässig.
2. Mit einer Kaufanfrage für ein Dessin oder Kunstwerk gibt der Kunde kein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3. Die Vertragsannahme erfolgt durch eine schriftliche Annahme des vorab mündlich mitgeteilten oder schriftlich zugesandten Angebots per E-Mail

III. Preise und Lieferung

1. Für Verbraucher gilt: die Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer.
2. Für Unternehmer gilt: die Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer
3. Im Falle eines Versandes, kommen Versandkosten, bestehend aus Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstigen Versandkosten hinzu.

IV. Zahlungsbedingung

1. Die Rechnugsstellung erfolgt zeitgleich mit der Lieferung der bestellten Ware
2. Die Zahlung der Rechnungen hat ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen.
3. Zahlt der Kunde binnen dieser 30 Tagen nicht, kommt er auch ohne Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

V. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Designs oder Kunstwerke bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen Eigentum des Verkäufers. Diese Ware darf vor vollständiger Bezahlung weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Kunde hat den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die dem Auftragnehmer gehörende Ware erfolgen.

VI. Beanstandungen und Gewährleistungen

1. Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Empfang auf Qualitätsabweichungen zu überprüfen und eventuelle Reklamationen innerhalb von 7 Werktagen schriftlich an den Verkäufer anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
2. Ausgeschlossen sind Mängel, die durch Veränderung des gelieferten Gegenstandes oder unsachgemäße Behandlung, entstanden sind.
3. Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, des Druckes oder des Dessins dürfen nicht beanstandet werden.
4. Der Verkäufer hat das Recht zur mehrfachen Ersatzlieferung oder Nachbesserung.

VII. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

VIII. Verjährung

Mängelansprüche des Kunden verjähren mit Ausnahme der unter Ziffer VII genannten Schadensersatzansprüche und solcher aus dem Produkthaftungsgesetz in einem Jahr beginnend mit der Lieferung der Ware.

IX. Schlussbestimmungen

1. Es ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
2. Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien sich ergebenden Streitigkeiten, insbesondere über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist – soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – der Sitz des Verkäufers
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.